Rheinland-Pfalz hat gewählt !
Wahlbeteiligung zu den Beiräten für Migration und Integration höher als 2004
„Wir möchten allen gewählten Mitgliedern für ihr Engagement danken und sie zu ihrer Wahl gratulieren“, sagte der Vorsitzende der AGARP, Vito Contento, anlässlich der Wahl der Beiräte für Migration und Integration am vergangenen 8. November. Contento zeigte sich sehr beeindruckt vom Einsatz der über tausend Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf: „ Wir freuen uns auf die vielen neuen und jungen Mitgliedern. Das ist eine hervorragende Basis, um in den Kommunen die Integrationspolitik weiter voranzubringen.“
Der Vorstand der AGARP hat die Wahlbeteiligung als wechselhaft aber insgesamt positiv gewertet. An der Wahl am 8. November nahmen landesweit 25.211 Menschen teil, was einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung von 10,82 % entspricht. Bei den letzten Wahlen zu den Ausländerbeiräten 2004 betrug die Wahlbeteiligung 9,0 %.
Die Spanne der Wahlbeteiligungen ist dabei sehr groß: von 30,7 % in Ransbach-Baumbach bis 6,1 % im Rhein-Lahn-Kreis. Insgesamt hat die Mehrheit der Kommunen eine höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren erreicht. So konnte in 25 Kommunen die Wahlbeteiligung erhöht werden, in 18 Kommunen fiel sie niedriger aus als 2004, in zwei Kommunen blieb sie weitestgehend unverändert.
Auffällig ist das gute Abscheiden der kleineren Städten und Gemeinden. Die Wahlbeteiligung in diesen Kommunen (Wahlberechtigte unter 4.000 Personen) liegt bei über 15 % und somit deutlich über den Durschnitt. Weniger gut haben die großen Städte und die Landkreise abgeschnitten.
Auch die durchschnittliche Wahlbeteiligung in absoluten Zahlen hat zugenommen. Bei den letzten Wahlen 2004 nahmen in 55 Kommunen insgesamt 21.320 Personen teil. Nun waren es 25.211 Wählerinnen und Wähler, die in den 47 Kommunen vom Wahlrecht Gebrauch machten. Somit nahmen durchschnittlich 536 Wählerinnen und Wähler pro Kommune an der Wahl teil, 2004 waren es 387 Personen pro Kommune.
Insgesamt wurden in den 47 Kommunen 457 Mitglieder gewählt. Besonders positiv wertet die AGARP den hohen Anteil an weiblichen Mitgliedern; dieser beträgt nach den vorläufigen Zahlen 40 % aller gewählten Mitglieder. Die AGARP hatte in ihrer Wahlkampagne gezielt die Kandidatur von Frauen unterstützt. „Dies hat sich ausgezahlt, darüber freuen wir uns sehr“, so Musgana Tesfamariam und Maria Ogel, Mitarbeiterinnen der AGARP und Koordinatorinnen der Kampagne.
Neben den gewählten Beiräten werden voraussichtlich zwei weitere berufen (Stadt Bendorf und Bad Dürkheim). Somit steigt die Zahl der Beiräte für Migration und Integration auf insgesamt 49 in ganz Rheinland-Pfalz. „Wir freuen uns, dass wir ab 2010 die Zahl der Beiräte von derzeit 38 auf 49 erhöhen können“, so der AGARP-Vorsitzende Vito Contento.
Eine ausführliche Auswertung der Wahlen wird von der AGARP in nächster Zeit noch vorgenommen werden. Bis Anfang kommenden Jahres soll diese in einem Erfahrungsbericht veröffentlich werden.
Die gewählten Beiräte werden sich nun in den kommenden Wochen konstituieren und ihre Vorsitzenden wählen. Die AGARP wird Anfang kommenden Jahres die ersten Fortbildungen für interessierte Beiratsmitglieder anbieten. Contento: „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit den neuen Beiräten. Sie können darauf vertrauen, dass die AGARP sie weiterhin bei ihrer Arbeit unterstützen wird.“
Vorläufige Wahlergebnisse (pdf, 140 KB)
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